Propstei Braunschweig
22.11.19

Neues Haushaltsgesetz beschlossen

Landessynode bereitet Einführung der Erweiterten Kameralistik vor

Dr. Jörg Mayer stellte das neue Haushaltsgesetz vor.

Sebastian Ebel, Vorsitzender des Finanzausschusses. Fotos (2): Agentur Hübner

Goslar. Die braunschweigische Landessynode hat am 22. November in Goslar ein neues Kirchengesetz über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen beschlossen. Es schafft die rechtlichen Grundlagen für die Einführung eines neuen, modernen Finanzsystems, der Erweiterten Kameralistik. Damit sollen die kirchlichen Finanzen dem kaufmännischen Rechnungswesen angepasst werden. Mit der Folge, dass in den Haushalten nicht mehr nur Einnahmen und Ausgaben abgebildet werden, sondern auch der Wertezuwachs und Werteverzehr. Außerdem soll eine Bilanz Auskunft über das kirchliche Vermögen geben. Eine Eröffnungsbilanz ist für den 1. Januar 2021 geplant.

Ziel der Reform sei eine transparentere Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach innen und außen, sagte Oberlandeskirchenrat Dr. Jörg Mayer, Finanzreferent der Landeskirche. Es gehe vor allem um die Ruhegehaltsverpflichtungen für Pfarrerinnen und Pfarrer sowie die Substanzerhaltung von rund 1500 Gebäuden in der Landeskirche. Auf der Basis von ermittelten Werten könne der Substanzverlust in Form von Abschreibungen errechnet werden, um entsprechende Zuführungen an eine Substanzerhaltungsrücklage vorzunehmen.

Auch Sebastian Ebel, Vorsitzender des Finanzausschusses, betonte die Bedeutung des neuen Finanzsystems. Damit könne die Kirche „systematisch Vorsorge betreiben“ und präzise Kenntnisse über ihr Vermögen und ihre Verpflichtungen erhalten. Dadurch entstehe eine bessere Grundlage für Finanzentscheidungen. Außerdem könnten die wirtschaftlichen Verhältnisse der Kirche besser öffentlich kommuniziert werden.

Oberlandeskirchenrat Mayer wies darauf hin, dass die Einführung der Erweiterten Kameralistik zunächst nur für die Landeskirche im engeren Sinne geplant sei. Das Gesetz sehe vor, dass die Kirchengemeinden bis auf weiteres von den Neuerungen ausgenommen seien. Insbesondere aus den Gemeinden waren Sorgen geäußert worden, dass diese durch das neue System und die darin notwendigen Rückstellungen finanziell überfordert werden könnten.

Verfasser: Michael Strauss